: Allgemeine Geschäftsbedinungen _
1. Geltungsbereich
Allen Lieferungen und Leistungen der Firma Media Art eXperience (nachfolgend MAX benannt) aufgrund von Bestellungen über das Internet oder anderer Dienste liegen diese AGB zugrunde, die der Kunde mit seiner Bestellung oder Nutzung unserer Dienste anerkennt und bestätigt. Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung von MAX sowie der Schriftform; dies gilt auch für eine Abbedingung des Schriftformerfordernisses. Der Kunde kann die AGB jederzeit im Internet unter www.max-web.de/agb einsehen oder per Post oder Email anfordern und werden ihm bei Rechnungserhalt erneut zur Kenntnis gebracht. Mit der Annahme des Auftrages durch MAX kommt ein Vertrag über die Nutzung unserer Leistungen zustande.
2. Leistungsumfang, Vertragsdauer, Entgelte und Zahlungsbedingungen
2.1 Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. MAX behält sich vor, Entgelte für Leistungen zu ändern. Laufende Projekte sind davon nicht betroffen. Die Preise von laufenden Service-/Wartungs- und Aktualisierungs-Verträgen sind variabel, sie werden daher dem Kunden postalisch per Auftrags- bzw. Rechnungsformular mitgeteilt. Erhöhungen der Entgelte bewirken ein außerordentliches Kündigungsrecht des Kunden mit einer Frist von zwei Wochen. Als Zahlungsweisen werden akzeptiert: Zahlung per Rechnung, in Bar und per Bankeinzug.
2.2 Vertragsdauer ist die durch den Kunden und MAX vereinbarte Laufzeit des Vertrages.
2.3 Rechnungen von MAX sind sofort fällig und ohne jeden Abzug zahlbar, soweit nicht anderes vereinbart wurde. Ab dem 30. Tag nach Rechnungsdatum ist MAX berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 3% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu verlangen, es sei denn, dass MAX höhere Verzugszinsen oder der Käufer eine geringere Belastung der Firma MAX nachweist, ohne dass es der vorherigen Mahnung bedarf. Schecks werden nur zahlungshalber angenommen. Etwaige Spesen gehen zu Lasten des Kunden. Eine Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder gerichtlich rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur dann geltend machen, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
2.4 Der Kaufgegenstand bleibt bis zum vollständigen Ausgleich der MAX aufgrund des Vertrages zustehenden Forderungen im Eigentum von MAX. Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch bestehen für alle Forderungen, die MAX gegen den Käufer im Zusammenhang mit dem Kaufgegenstand, z.B. aufgrund von Reparaturen sowie sonstigen Leistungen, nachträglich erwirbt. Während der Dauer des Eigentumsvorbehaltes ist der Käufer zum Besitz und vertragsmäßen Gebrauch des Kaufgegenstandes berechtigt, solange er seinen Verpflichtungen aus dem Eigentumsvorbehalt und seinen Verpflichtungen aus der Geschäftsverbindung fristgerecht nachkommt. Soweit Computerprogramme zum Lieferumfang gehören, wird dem Käufer grundsätzlich ein einfaches unbefristetes Recht zum Laden und Ablaufenlassen des Programms sowie zur Erstellung einer Sicherungskopie gewährt, soweit sich aus den Lizenzbedingungen des betreffenden Programms nichts Abweichendes ergibt. Der Kunde ist verpflichtet, MAX alle im Rahmen einer Rechteverfolgung aus vereinbartem Eigentumsvorbehalt erforderlichen Auskünfte zu erteilen.
2.5 Sie sind an Ihre Kauferklärung nicht mehr gebunden, wenn Sie binnen einer Frist von zwei Wochen nach Eingang der ersten Sendung widerrufen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und muss schriftlich auf einem anderen dauerhaften Datenträger oder durch Rücksendung der Ware erfolgen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs an Media Art eXperience, Lincolnstr. 4, 10315 Berlin. Nach Eingang Ihres Widerrufes sind wir verpflichtet eventuelle Zahlungen zurückzuerstatten und Sie sind verpflichtet unsere Lieferung auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden (die Rücksendekosten bei einer Bestellung bis zu Euro 40,- trägt der Kunde). Das Widerrufsrecht besteht jedoch nicht bei Lieferungen von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind und bei Lieferungen von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind.
3. Lieferzeiten
MAX wird nach Möglichkeit vereinbarte oder angegebene Lieferzeiten pünktlich einhalten. Werden diese um mehr als sechs Wochen überschritten, so hat der Kunde das Recht, eine Nachfrist mit dem Hinweis zu setzen, dass er die Abnahme des Kaufgegenstandes nach Ablauf der Frist ablehnt. Diese Nachfrist muss mindestens einen Monat betragen. Kommt sodann eine Einigung über ein neues Lieferdatum nicht zustande, so kann der Kunde nach Ablauf der Nachfrist durch schriftliche Erklärung vom Vertrag zurücktreten. Sollte der Käufer im Fall des Verzuges oder der Unmöglichkeit Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen, so beschränkt sich dieser bei leichter Fahrlässigkeit auf höchstens 5% des Kaufpreises und umfasst lediglich den Ersatz unmittelbaren Schadens, also insbesondere nicht Ersatz des entgangenen Gewinns oder eines sonstigen mittelbaren Schadens. Weitergehende Ansprüche des Käufers -insbesondere auf Lieferung- sind ausgeschlossen.
4. Datensicherheit, Datenschutz, Rechte Dritter und Inhalt
4.1 Soweit Daten an uns übermittelt werden -gleichgültig in welcher Form- ist der Kunde verpflichtet, Sicherheitskopien zu erstellen. MAX haftet nicht für den Verlust oder die Veränderung von Daten.
4.2 MAX ist berechtigt, die im Rahmen der Geschäftsbeziehung erforderlichen personenbezogenen Daten des Kunden zu erheben, zu speichern und zu verarbeiten. Soweit sich MAX Dritter zur Erbringung der angebotenen Dienste bedient, ist MAX berechtigt, die Kundendaten dem Dritten offenzulegen, wenn dies für die Vertragszwecke erforderlich ist.
4.3 Der Kunde ist verpflichtet, bezüglich der uns zur Verfügung gestellten Daten das Copyright sowie Rechte Dritter zu beachten. Er muss über die Genehmigung für die Veröffentlichung und/oder Veränderung dieser Daten verfügen. Eine Nutzung der Leistungen von MAX für strafbare Inhalte ist unzulässig. Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich den nötigen Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte anzutreten.
5. Haftungsbeschränkungen und Schadensersatzansprüche
5.1 Beanstandungen wegen Lieferumfang, Sachmängeln, Falschlieferungen und Mengenabweichungen sind, soweit diese durch zumutbare Untersuchungen feststellbar sind, unverzüglich, spätestens jedoch binnen einer Woche nach Erhalt der Ware schriftlich geltend zu machen. Die Gewährleistungsfrist durch MAX beträgt sechs Monate ab Erhalt der Ware. Bei berechtigten Beanstandungen wird MAX Fehlmengen nachliefern und im übrigen unter Vorbehalt des Ausschlusses nach Ihrer Wahl die Ware umtauschen, sie zurücknehmen oder dem Käufer einen Preisnachlass einräumen. Ist im Falle des Umtausches der Ware auch die zweite Ersatzlieferung mangelhaft, so steht dem Käufer das Recht auf Wandlung oder Minderung zu. Die Gewährleistung für Mängel bei Geräten ist auf Nachbesserung beschränkt.
5.2 Computerprogramme wurden sorgfältig erstellt und geprüft. Nach dem Stand der Technik ist es nicht möglich, Software zu erstellen, die in allen denkbaren System- und Anwendungsumgebungen fehlerfrei abläuft. MAX gewährleistet jedoch ein Programm, welches im Sinne der Programmbeschreibung brauchbar ist. MAX leistet Gewähr dafür, dass der Datenträger bei der Übergabe bzw. Versendung keine Material- und/oder Herstellungsfehler hat. Sollte ein Datenträger gleichwohl fehlerhaft sein, wird er von MAX während der sechsmonatigen Gewährleistungsfrist umgetauscht. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit der Übergabe der Ware. Wird ein Mangel im vorgenannten Sinne nicht in angemessener Zeit durch Umtausch beseitigt, kann der Käufer nach seiner Wahl Wandlung oder Minderung verlangen. Eine weitergehende Gewährleistung ist aus technischen Gründen ausgeschlossen. Insbesondere übernimmt MAX keine Gewähr dafür, dass die Programmfunktionen den Anforderungen des Käufers genügen oder mit Komponenten in der speziellen Konfiguration beim Käufer zusammenarbeiten. Auch übernimmt MAX keine Gewähr für die Auswahl, die Installation und die Nutzung sowie die damit beabsichtigten Ergebnisse der Software. Jegliche Gewährleistung ist ausgeschlossen für Folgen, die durch vorgenommene Änderungen des Käufers oder eines Dritten an der Ware oder durch unsachgemäße Behandlung oder Fehlbedienung der Ware entstanden sind. MAX haftet in keinem Fall für Datenverlust.
5.3 Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Ware dem Transportunternehmer übergeben worden ist und das Lager verlassen hat. Dies gilt auch dann, wenn MAX die Transportkosten übernommen hat. Beanstandungen wegen Transportschäden, hat der Kunde unmittelbar gegenüber dem Transportunternehmen innerhalb der dafür vorgesehenen Fristen geltend zu machen. Bei Sendungen des Kunden an MAX trägt der Kunde jedes Risiko, insbesondere das Transportrisiko, bis zum Eintreffen der Ware bei MAX in Odenbach.
5.4 Die Firma MAX haftet nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich der Firma MAX oder dessen gesetzlichen Vertretern liegen.
6. Zusatzbedingungen für Webdesign/Webdienste/Logoerstellung
6.1 Das Erstellen von Webseiten erfolgt durch MAX nach den Wünschen des Kunden, die während des Vertragsverhältnisses jederzeit mit den entsprechenden Aufpreisen geändert werden können. Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses durch Erhalt der Zahlung und Übergabe der Seiten an den Kunden, übernehmen wir keine Garantie für Fehler, die durch Eingriffe des Kunden oder durch Einwirkung Dritter entstehen. Der Kunde hat sich bei Erhalt der Homepage davon zu überzeugen, dass die von MAX gefertigten Seiten unter den zuvor festgelegten Testbedingungen funktionieren. Eine Verlängerung der Haftung von MAX für die erstellten Seiten kann der Kunde nur durch Abschluss eines Wartungsvertrages mit MAX erwirken. MAX übernimmt jedoch keine Gewähr für die Vollständigkeit der Daten und dafür, dass die Leistungen einem von dem Kunden verfolgten bestimmten Zweck genügen. MAX ist bemüht, den Auftrag des Kunden schnellstmöglich zu erfüllen. Eine Frist für die Fertigstellung gibt es jedoch nicht, wenn diese nicht zuvor schriftlich vereinbart worden ist. MAX haftet nicht für Verluste, die dem Kunden durch Verzögerung bei der Erfüllung des Auftrages entstehen. Auch bei verbindlich vereinbarten Fristen hat MAX eine Verzögerung der Leistungserbringung aufgrund von höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die MAX die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen nicht zu vertreten. MAX ist daraufhin berechtigt, die Leistung um die Dauer der Behinderung, zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit, hinauszuschieben. Der Kunde ist verpflichtet auf Anfragen unsererseits innerhalb von 7 Werktagen zu antworten. Bei erheblichen Verzögerungen durch den Kunden ist MAX berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die bis dahin erbrachten Leistungen in Rechnung zu stellen.
6.2 Für alle Punkte, die die Vermittlung von Speicherplatz und Domainnamen (Webhosting) betreffen, verweisen wir auf die AGB des jeweiligen Web-hosters/Providers.
6.3 Die Anmeldung bei Suchmaschinen erfolgt durch MAX nach besten Möglichkeiten. Wir übernehmen jedoch keine Garantie für den Erfolg der Anmeldung.
6.4 MAX haftet, sofern beauftragt, dafür, dass die Daten des Kunden ordnungsgemäß auf den Server seiner Wahl übertragen werden. Davon muss sich der Kunde nach Abschluss überzeugen. Für alle Veränderungen, die anschließend durch den Kunden selbst oder durch Dritte entstehen, ist eine Haftung durch MAX ausgeschlossen. Falls der Kunde bereits vor Vertragsbeginn über Speicherplatz und/oder einen Online-Zugang bei einem anderen Anbieter verfügt, ist er allein verpflichtet zu prüfen, ob die entsprechende Nutzung bei dem jeweiligen Anbieter rechtmäßig ist. MAX ist nicht für eine unerlaubte Nutzung verantwortlich zu machen.
6.5 Wird vom Kunden ein Wartungsvertrag mit MAX abgeschlossen, sind wir dafür verantwortlich, die Seiten des Kunden in den entsprechenden Zeiträumen zu kontrollieren und zu aktualisieren sowie ggf. Fehlfunktionen zu beseitigen. Der Kunde ist während der Vertragsdauer dafür verantwortlich, dass keine Änderungen durch Dritte an den im Wartungsvertrag aufgeführten Seiten vorgenommen werden. Änderungen durch den Kunden selbst sind -sofern sie die Funktionsfähigkeit der Seiten nicht beeinträchtigen- jederzeit möglich. Sie bedürfen jedoch einer Absprache mit MAX. Soweit MAX Dienste und Leistungen unentgeltlich erbringt, können diese jederzeit und ohne Vorankündigung eingestellt werden. Ansprüche des Kunden ergeben sich daraus nicht.
6.6 Der Webspace-Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen, sofern im Tarif nicht gesondert eine Laufzeit ausgewiesen wird. Das Vertragsverhältnis kann von beiden Parteien ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 30 Tagen zum Vertragsende gekündigt werden. Sofern im Tarif besondere Kündigungsklauseln vorhanden sind, gelten diese als vereinbart. Im Falle von im Tarif angegebenen Grundlaufzeiten verlängert sich der Vertrag jeweils automatisch um dieselbe Zeitspanne, wenn der Vertrag nicht von einer der Parteien gekündigt wurde.
7. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für Verträge, die unter Einschluss dieser AGB geschlossen wurden, ist Berlin.
8. Teilnichtigkeit
Die Unwirksamkeit einzelner Punkte dieser AGB berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine neue Bestimmung, die in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt.

